Warum will Kreml Friedensprozess zwischen Armenien und Aserbaidschan torpedieren?
Am 15. Juli fand in Brüssel ein weiteres Treffen zwischen dem Präsidenten des Europäischen Rates Charles Michel, dem Staatschef Aserbaidschans Ilham Aliyev und dem Premierminister Armeniens Nikol Paschinjan statt. Es war insgesamt die 6. trilaterale Begegnung in diesem Format seit November 2020.
"Bei diesem Treffen wurden sechs Hauptthemen besprochen: Souveränität und territoriale Integrität, Delimitation und Demarkation, Öffnung der Verkehrsverbindungen, humanitäre Versorgung, Rechte und Sicherheit der Karabach-Armenier*innen sowie Freilassung der Gefangenen", sagte Michel nach den Gesprächen.
Die Entwicklungen der letzten Zeit haben jedoch den Kreml in Aufruhr versetzt. Nach dem Brüssel-Treffen erfolgte prompt eine Erklärung des russischen Außenministeriums: Es heißt: "Wir respektieren die souveräne Entscheidung der armenischen Führung, Berg-Karabach als Teil der Republik Aserbaidschans anzuerkennen. Aber sie hat die grundlegenden Rahmenbedingungen der trilateralen Vereinbarung vom 10. November 2020 dramatisch geändert, einschließlich die für den Einsatz des russischen Friedenskontingents in der Region".
Ein derartiges Statement hat in Aserbaidschan große Empörungswellen ausgelöst. Das Außenamt in Baku kritisierte diese Äußerungen. Sie seien "enttäuschend". Da Russland selbst Bergkarabach als Teil Aserbaidschans anerkannt und Präsident Wladimir Putin sich in einer seinen Reden dazu öffentlich bekannt hat, würden solche Aussagen zu Missverständnis führen. Es sei inakzeptabel, diese Tatsache mit dem Bekenntnis des armenischen Premiers Paschinjan zu verbinden.
Der politische Beobachter Rauf Mirkadirow kommentierte das trilaterale Treffen und die "Sorgen" Russlands nach der armenisch-aserbaidschanischen Versöhnung an Einfluss einzubüßen. Seiner Meinung nach verlaufen die Verhandlungen sehr schwierig, und der Hauptstörfaktor ist zweifelsohne Moskau.
"Armenien und Aserbaidschan haben Angst, ein Dokument zu unterzeichnen, das Russland verärgern könnte. Auf der anderen Seite vertreten die Parteien in einer Reihe von Themen unklare. bzw. gegensätzliche Positionen. Die aserbaidschanische Seite sagt etwa, sie sei mit einer Demarkation der Grenzen auf Grundlage der Sowjetkarten von 1975 nicht einverstanden. Darauf besteht jedoch Armenien. Baku lehnt zwar den armenischen Vorschlag, legt aber keine Alternative vor. Daher ist es unklar, wie diese Frage gelöst werden soll" fragt sich der Analyst.
Er glaubt, es sei auch nicht einfach, eine Einigung in der Frage illegaler bewaffneter Formationen der Armenier in Karabach zu erzielen: "Die Entwaffnung bewaffneter Gruppierungen sollte in einem Dokument festgehalten werden. Sie sollten entwaffnet werden, und das ist eine sehr wichtige Bedingung. Aber schon die Diskussion über dieses Thema ist für Paschinjan mit ernsten internen Problemen und Gefahren verbunden. Er ist sich dessen bewusst, und deshalb vermeidet, dieses Thema zu diskutieren", so Mirkadirow.
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