Russische Resolution zur Bekämpfung des Nazismus bei UNO: Armenien und Aserbaidschan dafür, Georgien dagegen
Georgien gehört zu den 49 Ländern, die in der UN-Generalversammlung gegen die von Russland initiierte Resolution zur "Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus" stimmte.
Der vollständige Titel des Dokuments lautet "Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus, des Neonazismus und anderer Erscheinungsformen, die zur Eskalation moderner Formen von Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit verbundener Intoleranz beitragen". Der Entwurf wurde von 118 Ländern unterstützt, 49 waren dagegen und 14 enthielten sich.
China, Israel, Armenien, Aserbaidschan und Kasachstan gehörten zu den Ländern, die die Resolution unterstützten.Dagegen stimmten insbesondere Georgien, die Ukraine, Moldawien, die USA, Großbritannien, Deutschland, Italien, Japan, Frankreich, Kanada, Australien, Österreich, Albanien, Belgien, Estland, die Tschechische Republik, Finnland, Ungarn, Irland, Lettland, Litauen, Montenegro, die Niederlande, Norwegen, Polen, Slowenien, Spanien und Schweden.
Der ukrainische Vertreter erklärte vor der Abstimmung, dass Kiew alle Formen von Nazismus und Neonazismus scharf verurteilt. Was die russische Resolution betreffe, so brauche Moskau sie unter dem Deckmantel lauter Phrasen als Vorwand, um einen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu rechtfertigen.
Es ist nicht das erste Mal, dass die UN-Generalversammlung einen russischen Resolutionsentwurf verabschiedet, der die Verherrlichung des Nazismus verurteilt. So wurde eine Resolution Mitte Dezember 2020 von 130 Ländern angenommen, 51 Länder enthielten sich, nur die Ukraine und die Vereinigten Staaten waren dagegen.
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